Neuigkeiten
11.08.2015, 09:50 Uhr
Der CDU-Ortsverband Vienenburg steht zur Fusion mit Goslar

Die hektischen und nur auf die Emotionen schielenden Anträge und Aussagen der Vienenburger SPD in der letzten Zeit verwundern doch sehr. Die Fusion von Goslar und Vienenburg wird nahezu verteufelt.

Die Fusion war der einzige Weg aus der Finanzkrise. Das Defizit in der Stadtkasse Vienenburgs betrug 2010 ca. 2,6 Mio. €, 2011 ca. 1,7 Mio. €, 2012 ca. 1,3 Mio. €. Die Entwicklung der Fehlbeträge im Haushalt wäre ungebremst weitergelaufen. Auch in den folgenden Jahren klaffte jährlich ein Millionenbetrag. Eine selbständige Stadt Vienenburg hätte in Zukunft ganz ernsthafte und schmerzhafte Einschnitte vornehmen müssen. Dabei hätte es keine Tabus gegeben, einschl. der Anhebung von Gebühren bis hin ggf. zur Schließung des Freibades. Die Genossen tun so, als ob Vienenburg mit den Taschen voller Geld in die Fusion gegangen wäre.

Ohne Partner und ohne Landeszuwendungen wäre Vienenburg aus diesem Dilemma nicht herausgekommen. Und vergessen ist bei den Vienenburger Genossen auch, dass sie selbst in Vienenburg überwiegend die Ratsmehrheit hatten und den Bürgermeister stellten.

Im Fusionsvertrag ist es gelungen, die kommunalen Strukturen, wie Freibad, Dorfgemeinschaftshäuser, Altenbegegnungstätte und vieles mehr, im Haushalt der Stadt Goslar zu verankern. Nun gehen wir einen gemeinsamen Weg und müssen aus dem gemeinsamen Portemonnaie unsere Rechnungen bezahlen.

Bei der Aufnahme der Fusionsgespräche war allen Ratsmitgliedern klar, dass mit der Fusion nicht alle finanziellen Sorgen beseitigt sind. Dabei muss immer wieder hinterfragt werden, was ist zu verändern, was kann eingespart werden. Dabei kann auch eine Immobile wie das Alte Rathaus nicht Außen vor bleiben. Wenn ein Mietvertrag den Verbleib des Bürgerbüros langfristig sichert, warum soll der restliche Gebäudeteil nicht wirtschaftlich genutzt werden.

Um auch einer Legendenbildung vorzubeugen. Es war kein Vorschlag der CDU-Vienenburg, das Heimatmuseum im Alten Rathaus unterzubringen, sondern diese Idee kam vom ehemaligen Vorsitzenden des Vereins im Rahmen einer Bürgersprechstunde mit dem Oberbürgermeister. Die CDU hat ihre Unterstützung zugesagt. Die Aktivität muss aber vom aktuellen Vorstand dieses Vereins ausgehen, wurde aber wohl noch nicht ergriffen.

 

Michael Deike

Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes

aktualisiert von Michael Deike, 17.11.2015, 23:43 Uhr

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
©   | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.04 sec. | 100287 Besucher